
Zukunft Trinkwasser
"Wasser ist Lebensmittel Nr. 1, das durch nichts ersetzt werden kann. Die Versorgung der Bevölkerung mit gesundem Trinkwasser ist für Leben und Gesundheit unabdingbar. Wasser bildet die Lebensgrundlage für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus." (Auszug aus dem Strategiepapier "Zukunft Trinkwasser").
Die OÖ Landesregierung hat in der Regierungssitzung vom 2.5.2005 der neuen Landesstrategie "Zukunft Trinkwasser" zugestimmt und diesen Leitfaden für den künftigen Umgang mit unseren Wasserreserven an den Landtag weitergeleitet. Dieser hat am 7.7.2005 den einstimmigen Beschluss gefasst, die Strategie "Zukunft Trinkwasser" zu verfolgen.
Oö. Landesstrategie Zukunft Trinkwasser
Grundlinien der Landesstrategie "Zukunft Trinkwasser"
- Die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser ist als Angelegenheit der Daseinsvorsorge auch in Zukunft Aufgabe und Kernkompetenz der Gemeinden.
- Das Land OÖ unterstützt und stärkt aktiv die Gemeinden, Genossenschaften und Verbände zum langfristigen Erhalt ihrer Selbstverantwortung, ihrer freien Entscheidungsmöglichkeit und dauerhaften Einflussmöglichkeit sowie ihrer Steuerungsmöglichkeiten im Bereich der Trinkwasserversorgung.
- In wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht wird die Trinkwasserversorgung vom Grundsatz der Gemeinnützigkeit getragen, Kosteneffizienz und Kostendeckung werden angestrebt.
- Der derzeit bestehende qualitative und quantitative hohe Standard der öffentlichen Wasserversorgung in Oberösterreich ist nachhaltig zu sichern.
- Auch in Katastrophen-, Krisen- und Notfällen ist eine Trinkwasserversorgung im notwendigen Ausmaß sicherzustellen.
- Genusstaugliches Trinkwasser ist das zentrale Landesinteresse.
- Flächendeckender Grundwasserschutz zur vorsorglichen Sicherung der Grundwasserqualität, der besondere Schutz von Trinkwasserversorgungsanlagen durch Schutz- und Schongebiete sowie wasserwirtschaftliche Rahmenverfügungen werden aktiv betrieben.
- Eine Liberalisierung des Wassersektors wird abgelehnt. Durch die Landesstrategie "Zukunft Trinkwasser" wird den unerwünschten Wirkungen einer Liberalisierung auf die bestehenden Eigentumsverhältnisse, Verteilstrukturen und Organisationsformen entgegengewirkt.
- Das Land OÖ setzt sich für eine Beibehaltung der bestehenden wasserbezogenen Eigentumsordnung ein, welche eine Bindung des Eigentums an Grund- und Quellwasser an das Eigentum an Grund und Boden vorsieht, und lehnt einen freien Handel mit Wasserentnahmerechten ab.
Ziel der Landesstrategie
- die Gemeinden, Genossenschaften und Verbände als gemeinnützige Träger der Trinkwasserversorgung auch in Zukunft aktiv zu stärken.
- die Wirtschaftlichkeit und Kosteneffizienz der Trinkwasserversorgung zur Aufrechterhaltung sozial verträglicher Preise zu gewährleisten und damit die Nachhaltigkeit der Trinkwasserversorgung sicherzustellen
Organisationen und Unternehmen im Einflussbereich der öffentlichen Hand sollen die ihnen im Zusammenhang mit der Trinkwasserversorgung zukommenden Aufgaben im Rahmen der Landesstrategie "Zukunft Trinkwasser" wahrnehmen und dabei gestärkt werden.