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OÖ WASSER Nachrichten

 

29.03.12 00:00

Eine unendliche Geschichte ...

 

damit meine ich nicht das 1979 erschienene phantastische und romantische Märchen von Michael Ende, sondern das Sonderprojekt, welches im Rahmen des Oö Reformprojektes zu OÖ WASSER nun schon seit der ersten Jahreshälfte 2010 läuft.


Lasst mich dessen Geschichte kurz erzählen: Im Frühjahr 2010 wurde das Reformprojekt angekündigt und bis Ende September wurde vom Wassergenossenschaftsverband ein Positionspapier erarbeitet und dem zuständigen Landesrat Rudi Anschober ausgehändigt. Im November 2010 gab es dann den Startschuss für das eigentliche Reformprojekt und es wurde ein entsprechendes Projektteam aus der Verwaltung des Landes einberufen. In über 20 Sitzungen entstand bis August 2011 ein Abschlussbericht des Teams mit Vorschlägen, welchen Reformen die Dienststelle OÖ WASSER unterworfen werden soll.
Die Kernaussage geht in Richtung einer Herauslösung der Dienststelle aus der Landesverwaltung hin zum Genossenschaftsverband. Ich habe in mehreren Newslettern und auch bei den diversen Stammtischen auf das Reformprojekt hingewiesen und immer wieder über die Entwicklung berichtet.
Die vom Projektteam im Abschlussbericht erarbeiteten Lösungsvorschläge forderten eine umfangreiche Stellungnahme unserer Funktionäre heraus, welche Ende Oktober 2011 Landeshauptmann Dr. Pühringer und Landesrat Rudi Anschober zugeleitet wurde.
Hauptkritikpunkt in unserer Stellungnahme ist primär die Tatsache, dass keine der vorgeschlagenen Lösungen mit Fakten und evaluierbaren Daten belegt wurde.
Weiters würden die empfohlenen Veränderungen dazu führen, dass die Kosten für einen erheblichen Teil der jetzt von OÖ WASSER wahrgenommenen Aufgaben bzw. Leistungen auf die Genossenschaften abgewälzt werden.
Wir haben in der Stellungnahme deutlich auch die zu erwartenden Folgen und Auswirkungen aufgezeigt. Mit dieser argumentativ gut untermauerten Stellungnahme haben wir erreicht, dass Landesrat Rudi Anschober Mitte Dezember 2011 einen ergänzenden Projektauftrag, ausgestattet mit einem neuen Projektteam aus der Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft, erteilt hat. Dieses Team soll nun bis 30. April 2012 der Expertengruppe der Landesverwaltung neue Lösungsvorschläge unterbreiten.
Konsens unsererseits besteht mit beiden Projektteams, mit denen wir es bis jetzt zu tun hatten bzw. zu tun haben, insoweit, als seitens der Landesverwaltung eingeräumt wird, dass die von OÖ WASSER erbrachten Leistungen zur Wirkungserreichung notwendig und sinnvoll und für den Bestand der Wassergenossenschaften unerlässlich sind.
Übereinstimmung herrscht auch, dass es nun Aufgabe sein wird, eine überlebens- und widerstandsfähige Organisationsform für OÖ WASSER, Verband und Dienststelle, zu definieren und zu realisieren.
Keinesfalls konform gehen wir aber mit der in den Abschlussbericht übernommenen Klassifizierung der Leistungen in Kernaufgaben (des Landes) und Nicht-Kernaufgaben, welche ausschließlich aus Sicht der oö. Landesverwaltung erfolgte. Als wesentliches Entscheidungskriterium für die Anerkennung als Kernaufgabe wurde überwiegend eine unmittelbare gesetzliche Verpflichtung des Landes Oö. herangezogen. Im besonderen Fokus als Einsparungspotentiale stehen die Service- und Baudienstleistungen, u.a. speziell die Quellsanierung und Entwässerungsinstandhaltung. Was das für unsere Genossenschaften bedeutet, kann sich jeder selbst ausmalen.
Für eine Lösung, welche einerseits wirtschaftlich ist - was immer man darunter verstehen soll oder will - und andererseits den Wassergenossenschaften ein Überleben ermöglicht, braucht es eine seriöse, auf überprüfbare Fakten beruhende Machbarkeitsstudie von einer unabhängigen Institution, die bereits erfolgreiche Erfahrungen im Bereich öffentliche Verwaltung, NonProfitOrganisation und ehrenamtlicher Leistungserbringung in der Wasserwirtschaft hat.
Vom (neuen) Projektteam aus der Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft wird von einer „Neupositionierung von OÖ WASSER“, von einer „Stärkung“ des Verbandes und einem „Mehrwert“ für die Genossenschaften gesprochen.
Seitens des Genossenschaftsverbandes sehen wir momentan aber nur die Übernahme des vollen Unternehmerrisikos durch den Verband ohne ausreichende organisatorische, wirtschaftliche und finanzielle Absicherung mit einer ungewissen Zukunft.
Eine mittlerweile unendliche Geschichte ohne phantastischen oder romantischen Hintergrund, vielmehr eine Geschichte zäher Verhandlungen, in der sich der Einsatz unserer ehrenamtlicher Funktionäre bislang der 1.000 Stunden Grenze nähert, eine Geschichte, die möglicherweise kein wundersames Ende finden wird, wie das Märchen von Michael Ende.


Abschließend möchte ich noch auf die Generalversammlung des OÖ WASSER Genossenschaftsverbandes eGen, am 26. April, in Wels hinweisen. Ich glaube die Dienststelle OÖ WASSER hat jeder Genossenschaft in den letzten 66 Jahres schon einmal geholfen. Vielleicht kann eine zahlreiche Teilnahme aller Genossenschaften an der Versammlung jetzt einmal deutlich machen, welchen Wert wir dieser Einrichtung beimessen!


In Erwartung, dass die Dramatik der Entwicklung erkannt wird, verbleibe ich
mit genossenschaftlichen Grüßen
 

Konsulent Werner Sams
Obmann OÖ WASSER



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