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OÖ WASSER Nachrichten

 

31.08.11 00:00

Eichintervall bei Wasserzählern beachten!


Das Maß- und Eichgesetz schreibt vor, dass Messgeräte, deren Richtigkeit durch ein rechtlich geschütztes Interesse gefordert wird, der Eichpflicht unterliegen. Dies trifft bei den meisten Genossenschaften im Wasserversorgungsbereich zu, da die Abrechnung anhand von Wasserzählern erfolgt.

Bei diesen sieht das Gesetz einen Eichintervall von fünf Jahren vor. Die Einhaltung dieser Bestimmung soll durch stichprobenartige eichpolizeiliche Revisionen sichergestellt werden. Sollten dabei Zähler vorgefunden werden, welche sich in einem ungeeichten Zustand befinden, so droht eine Verwaltungsstrafe in Höhe von bis zu € 10.900,--.

 

Dass diese Bestimmungen auch tatsächlich Anwendung finden, zeigt ein kürzlich ergangenes Erkenntnis des Verwaltungsgerichthofs, der einen Bürgermeister dafür verantwortlich gesehen hat, dass 2 (!) von rund 450 eingesetzten Wasserzählern den Eichintervall überschritten haben.

 

Das Verwaltungsstrafrecht zieht hier jene Personen heran, welche eine Organisation nach außen hin vertreten und für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verantwortlich zeichnen. Den Obmännern bzw. Geschäftsführern – auf welche diese Definition ja zutrifft - wird also dringend nahegelegt, auf die Eichfristen Bedacht zu nehmen, entsprechende Aufzeichnungen über die Austauschintervalle der eingesetzten Zähler zu führen und den Wechsel der Zählvorrichtung auch rechtzeitig durchzuführen, um verwaltungsstrafrechtlichen Sanktionen zu entgehen.
 



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